Preisausgleichssystem für verarbeitete AgrarprodukteArtikel zu «Mein Agrarbericht» hinzufügen

Das Bundesgesetz über die Ein- und Ausfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten (sog. «Schoggigesetz») schafft an der Schweizer Grenze ein Preisausgleichssystem für verarbeitete Agrarprodukte: Beim Import von verarbeiteten Landwirtschaftsprodukten werden die enthaltenen Grundstoffe durch Importzölle (bewegliche Teilbeträge) auf das inländische Preisniveau verteuert. Beim Export von verarbeiteten Produkten kann der Bund Ausfuhrbeiträge für bestimmte Grundstoffe gewähren, um diese auf das ausländische Preisniveau zu verbilligen. Mit diesem System soll das agrarpolitisch bedingte Rohstoffpreishandicap der schweizerischen Nahrungsmittelindustrie ausgeglichen werden.  

Ausfuhrbeiträge im Beitragsjahr 2014

Im Beitragsjahr 2014 (Dezember 2013 bis November 2014) standen 70 Millionen Franken für die Ausfuhrbeiträge im Rahmen des Schoggigesetzes zur Verfügung. Davon wurden 58,163 Millionen Franken für Milch- und 11,837 Millionen Franken für Getreidegrundstoffe verwendet.  

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Trotz der Kürzungen konnte auch im Beitragsjahr 2014 nicht allen eingegangenen Anträgen um Ausfuhrbeiträge entsprochen werden. Der Fehlbetrag belief sich auf 5,112 Millionen Franken, wobei den betroffenen Firmen für nicht kompensierte Butter Importanrechte im Gegenwert von 0,921 Millionen Franken zugeteilt wurden.

Im Jahr 2014 lag der Anteil der über das Schoggigesetz exportierten Agrarrohstoffe an der Gesamtproduktion der Schweiz für Milch bei rund 6,1 % und für Weizen bei rund 11 %.

Budgetdebatte 2015 

Infolge des Entscheids der Schweizerischen Nationalbank vom 15. Januar 2015, die Euro-Franken-Wechselkursuntergrenze aufzuheben und des damit verbundenen Anstiegs der Preisdifferenzen, hatte der Bundesrat dem Parlament im April 2015 einen Nachtragskredit von 20 Millionen Franken für das Ausfuhrbeitragsbudget 2015 beantragt. In der parlamentarischen Debatte zum Nachtragskredit 1 im Rahmen der Sommersession erhöhten Nationalrat und Ständerat den vom Bundesrat vorgeschlagenen Betrag um weitere 5,6 Millionen Franken auf insgesamt 25,6 Millionen Franken Damit wurde das Ausfuhrbeitragsbudget 2015 von 70 Millionen Franken auf 95,6 Millionen Franken aufgestockt.

Cordelia Kreft, BLW, Fachbereich Internationale Handelspolitik, cordelia.kreft@blw.admin.ch